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Montag, 06. Juni 2011

Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrechte im Internet

06.06.2011 · 17:25

Es herrscht im Internet die irrige Meinung, jeder dürfe alles, denn das sei Meinungsfreiheit.

So kommt es häufiger vor, dass Poster Beiträge in Blogs mit dem Klarnamen existenter natürlicher Personen absetzen (sog. Fakes), um diese zu verunglimpfen, in ihrem Namen üble Nachrede zu tätigen oder ihnen Aussagen, Beleidigungen in den Mund zu legen.
Es werden in widerwärtigen Sexblogs, in gewaltverherrlichenden, weltanschaulich verdrehten Foren, in illegalen Pornographieboards, in Gästebüchern Beiträge erstellt werden, die niemals von den Namensinhabern abgesetzt wurden.

Nach BGB §12 (Namensrecht) steht es nur dem Namensträger zu, diesen zu benutzen. Die missbräuchliche Verwendung durch Dritte ist verboten.

§ 12
Namensrecht

Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.

Quelle: Bundesministerium der Justiz, Juris.de

Leider ignorieren viele Blog- und Foreninhaber Löschwünsche, verweisen auf Meinungsfreiheit oder Nichtnachprüfbarkeit der Identität, Hoster ignorieren Anfragen oder sind durch ausländischen Firmensitz vor jedem Rechtszugriff geschützt.

Von missbräuchlichen Namens- und Fake-Postings Betroffenen und Geschädigten bleibt im deutschen Rechtsgebiet nur die Abmahnung samt Unterlassungsklage, nebst einer Domainsperre zur schnellen Unterbindung der missbräuchlichen Weiterverbreitung.

Autor: GwenDragon · Kategorie Blogging · Permalink · Kommentare (1) · Kommentar schreiben

Samstag, 11. April 2009

Deutsche Wikileaks gesperrt?

11.04.2009 · 12:54
Anscheinend wurde die deutsche Domain von Wikileaks gesperrt.
Laut Wikileaks wurde durch die Veröffentlichung einer australischen Sperrliste …weiter lesen
Autor: GwenDragon · Kategorie Web · Permalink · Kommentare (0) · Kommentar schreiben

Freitag, 13. Februar 2009

Hamas noch alle?

Schlagworte: ,
13.02.2009 · 22:04
Da meint doch ein Herr Karsli, ein der Hamas intelektuell Nahestehender, wir seien doch alle Hamas.…weiter lesen
Autor: GwenDragon · Kategorie Gesellschaft · Permalink · Kommentare (0) · Kommentar schreiben

Montag, 19. Januar 2009

Haben Gewaltbereite mehr Demonstrationsrecht?

Schlagworte: ,
19.01.2009 · 18:09
Diese Frage stelle ich mir nicht nur heute. Sicherlich gibt unsere Demokratie jedem das Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit. Warum aber bei einer Anti-Israel-Demo die Polizei eingriff, weil eine israelische Fahne zu sehen …weiter lesen
Autor: GwenDragon · Kategorie J World · Permalink · Kommentare (0) · Kommentar schreiben

Wieviel „Judisch“ vertragen deutsch-türkisch-arabische Moslems?

19.01.2009 · 15:59
So manche türkisch-deutsche Jungmänner und -frauen haben sich in den letzten Wochen stark für den Glauben und die Freiheit Palästinas eingesetzt. Da wurde auf Demonstrationen emphatisch Allah-u-akbar bebrüllt und mit Kafiya und koran-grünen Schals die richtige Einstellung kundgetan. …weiter lesen
Autor: GwenDragon · Kategorie J World · Permalink · Kommentare (0) · Kommentar schreiben